Aktuelle Rechtssprechung zum Personalvertretungsrecht

Update 2021

Personalrat und Dienststellenleitung müssen zusammenarbeiten. Das klappt aber nicht immer reibungslos. Manchmal lassen sich Konflikte nicht vermeiden.

Ein typisches Beispiel: Die Dienststellenleitung schreibt Personalratsmitgliedern vor, wieviel Zeit sie für die Personalratstätigkeit aufwenden dürfen.

Wenn es gar nicht anders geht, entscheiden die Verwaltungsgerichte. Sie legen die gesetzlichen Vorgaben aus und bestimmen, wie weit die Rechte und Pflichten der Dienststelle reichen – und eben auch die der Interessenvertretungen. Personalräte müssen die aktuelle und einschlägige Rechtsprechung kennen, damit sie in der Lage sind, sich gegenüber der Dienststellenleitung klar zu positionieren.

Die erforderlichen Kenntnisse vermittelt das Webinar “Aktuelle Rechtsprechung zum Personalvertretungsrecht – Update 2021”. Es hat folgende Themenschwerpunkte:

  • Rechtsprechung im Jahr 2020
    • zu Rechten und Pflichten der Personalratsmitglieder · zur Geschäftsführung
    • zu den Beteiligungsverfahren
    • zu den Beteiligungstatbeständen
  • Konsequenzen für die Personalratspraxis

Die Teilnahmegebühr beträgt € 270,00 plus 19 % USt.

Es handelt sich um eine Schulungsveranstaltung gemäß § 40 Abs. 2 Satz 3 HPVG für Personalratsmitglieder, für die die Dienststelle die Kosten zu tragen hat (§ 42 HPVG). Dafür ist unbedingt ein entsprechender Beschluss im entsendenden Personalratsgremium zu fassen.

Auf ein spannendes Webinar freut sich

Michael Kröll
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Redakteur der Zeitschrift Der Personalrat
Kommentator zum HPVG und BPersVG